Nutzungsbedingungen - HoamatWelle

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Nutzungsbedingungen

ÜBER UNS
NUTZUNGSBEDINGUNGEN
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Hinweise zu den Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer der Plattform
www.hoamatwelle.de & www.schwany.de  (nachstehend „Portal") und der auf dem Portal angebotenen Leistungen.  Das Portal wird von Schwany Media, Ins Kreut 5a, 94330  München Aiterhofen (nachfolgend „Anbieter").

1.2 Abweichungen von  diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom  Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

1.3 Der  Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit  zu ändern. Der Anbieter wird die Nutzer rechtzeitig über die Änderung  der geltenden Nutzungsbedingungen unterrichten. Über Änderungen werden  Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Die Änderung  gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach  Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder einen  etwa bestehenden Vertrag kündigt. Der Anbieter ist im Falle des  Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung eines etwa  bestehenden Vertrages berechtigt.

1.4 Spezielle Nutzungs- oder  Geschäftsbedingungen für gesonderte Dienstleistungen (z.B: e-paper,  Online-Werbung, Shop usw.) gehen den vorliegenden Nutzungsbedingungen  vor.

§ 2 Inhalte

2.1 Das Portal bietet u.a. Nachrichten  und Informationen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur  sowie weitere Daten, Photos, Texte, Musik, Videos, Graphiken, Software  usw. (nachfolgend zusammen „Inhalte") an. Alle diese Inhalte sind für  jedermann nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen für private Zwecke  frei zugänglich.

2.2 Der sogenannte „Community-Bereich" des  Portals bietet den Nutzern die Möglichkeit, interaktv tätig zu werden  und eigene Beiträge einzustellen, z.B. durch Verfassen von Kommentaren,  Forumsbeiträgen, Blogs, Hochladen von Bildern, Videos oder Podcasts  (nachfolgend zusammenfassend „nutzergenerierte Inhalte") oder an  Gewinnspielen teilzunehmen. Zur Nutzung dieses Bereiches und seiner  Inhalte ist eine Registrierung des Nutzers erforderlich und die  angegebene E-Mail-Adresse zu verifizieren. Gleiches gilt für etwaige  gesondert ausgewiesene Bereiche, für die spezielle Nutzungsbedingungen  gelten können. Diese speziellen Nutzungsbedingungen gehen abweichenden  Regelungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.

2.3 Der  Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte gemäß der vorstehenden  Ziffern und jederzeit berechtigt, die Angebote auf dem Portal zu ändern,  einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.

§ 3 Zugangs- und Teilnahmeberechtigung / Registrierungspflicht

3.1 Grundsätzlich sind alle Nutzer zugangs- und teilnahmeberechtigt.

3.2  In Bereichen, in denen Nutzer eigene Inhalte veröffentlichen können,  ist eine einmalige Registrierung unter Angabe personenbezogener Daten  (Benutzername, Passwort, E-Mail-Adresse usw.) und unter Anerkennung  dieser Nutzungsbedingungen erforderlich. Benutzername und Passwort  können selbst ausgewählt werden. Jeder Nutzer darf sich nur einmal  anmelden. Er muss sich bei jeder weiteren Nutzung mit den bei der  Erstanmeldung zugeteilten Benutzerdaten (Benutzername und Passwort)  einloggen. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich und ist  nicht übertragbar. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten  verpflichtet. Sollte einem Nutzer die missbräuchliche Nutzung seines  Logins bekannt werden, hat er dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen  und sein Passwort unverzüglich zu ändern, um den Zugang nicht  autorisierter Personen zu verhindern. Der Anbieter übernimmt keinerlei  Haftung für Schäden, die aus der unberechtigten bzw. unsachgemäßen  Verwendung passwortgeschützter Logins des Nutzers resultieren.

3.3  Teilnahmeberechtigt bei Gewinnspielen ist jeder Nutzer, der über einen  Wohnsitz in Deutschland verfügt. Der Anbieter ist berechtigt, bei  einzelnen Gewinnspielen den teilnahmeberechtigten Personenkreis weiter  einzuschränken (z.B. Altersbeschränkung ab 18 Jahre). Hierauf wird  jeweils in gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen werden.  Mitarbeiter des Anbieters und deren Angehörige sind teilnahme,- aber  nicht gewinnberechtigt. Jeder Nutzer darf nur einmal teilnehmen und muss  dabei eine individuelle E-Mail-Adresse angeben. Nutzern ist es nicht  gestattet, gewerblich für Dritte an den Gewinnspielen teilzunehmen bzw.  gewerblich die Daten Dritter als Teilnehmer der Gewinnspiele anzugeben  bzw. angeben zu lassen, insbesondere durch automatisiert generierte  ausgefüllte Gewinnspielformulare. Der Anbieter behält sich das Recht  vor, Teilnehmer zu disqualifizieren und von der Verlosung  auszuschließen, die den Teilnahmevorgang, das System und/oder die  Verlosung/Seiten manipulieren bzw. dieses versuchen und/oder gegen die  Teilnahmebedingungen oder die guten Sitten verstoßen und/oder sonst in  unfairer und/oder unlauterer Weise versuchen, die Verlosung zu  beeinflussen. Soweit nicht anders angekündigt, werden die Gewinner nach  Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und namentlich auf der  Gewinnerseite des Portals ausgewiesen. Zudem werden sie per E-Mail  benachrichtigt. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine  Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Mit der  Teilnahme erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass sein voller  Name, sein Wohnort und sein Benutzername in allen Medien des Anbieters  veröffentlicht werden kann.

§ 4 Urheberrechte / Rechte an Inhalten

4.1  Dem Anbieter stehen sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte bzw.  die Nutzungsrechte an den Seiten des Portals, inklusive Layout, Software  und bestimmten Inhalten zu.

4.2 Soweit Inhalte über das Portal  zugänglich gemacht werden, dürfen diese von den Nutzern nur für  persönliche und eigene Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung von  Inhalten für gewerbliche Zwecke ist untersagt. Eine Archivierung darf  nur zu privaten und internen Zwecken des Nutzers dienen, also Dritten  nicht zugänglich sein, nicht dazu dienen, Vervielfältigungen für Dritte  herzustellen und die Archivnutzung darf nicht zu einer zusätzlichen  Verwertung der Inhalte führen. Alle weiteren Nutzungen (z.B.  Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschl. Archivierung,  Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde  Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe, Übersetzung, Bearbeitungen  usw.) bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

4.3  Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige  Rechtevorbehalte in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt  werden. Der Nutzer ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft  sicherzustellen.

4.4 Nutzern ist es nach Registrierung  ausdrücklich gestattet, an den dafür vorgesehene Stellen des Portals  eigene Inhalte einzustellen. Ein Recht der Nutzer auf Veröffentlichung  ihrer Beiträge (generell bzw. für einen bestimmten Zeitraum) besteht  hingegen ausdrücklich nicht; der Anbieter hat daher auch jederzeit das  Recht, nutzergenerierte Inhalte ganz oder teilweise zu löschen.  Nutzergenerierte Inhalte stammen nicht vom Anbieter und werden auch  nicht im Namen des Anbieters veröffentlicht. Der Anbieter macht sich  deren Inhalt und deren Aussagen nicht zu eigen und distanziert sich  ausdrücklich von allen nutzergenerierten oder sonst erkennbar fremden,  d.h. nicht vom Anbieter stammenden Inhalten.

§ 5 Personenbezogene Daten
Die  Verwendung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt  gemäß den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen und den  Datenschutzregelungen des Anbieters.

§ 6 Pflichten der Nutzer in Bezug auf ihre nutzergenerierten Inhalte

6.1  Der Nutzer ist rechtlich allein verantwortlich für die von ihm  eingestellten Inhalte und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder  sittenwidrigen Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher  Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet,  zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen  bzw. verlinkt wird.

6.2 Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung  von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden,  beleidigenden, zu Straftaten anleitenden und gegen die guten Sitten  verstoßenden Beiträgen. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von  Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird  (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine  verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie  verleumderische, beleidigende oder ruf- oder geschäftsschädigende bzw.  persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen sowie Junkmails, Spam,  Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Ebenfalls  untersagt ist die Einstellung von Beiträgen, die gegen die Grundsätze  der Datensicherheit verstoßen (z.B. mit Viren, Würmern, Trojanern u.ä.  behaftete Beiträge).

6.3 Der Nutzer ist allein und umfassend für  die von ihm auf dem Portal eingestellten Inhalte verantwortlich und ist  damit verpflichtet, dem Anbieter sämtlichen Schaden, einschließlich  aller Aufwendungen, zu ersetzen, welche diesem aufgrund schuldhafter  Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen.

6.4 Der Nutzer  stellt den Anbieter ausdrücklich auf erstes Anfordern auch von allen  Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung  frei, die gegen den Anbieter aufgrund der vom Nutzer eingestellten  Beiträge und deren Inhalten geltend gemacht werden.

6.5 Der  Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung  oder Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen diesen Vorgängen  nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, ggf. den Zugang des  Nutzers oder seine Schreibberechtigung ganz oder teilweise, befristet  oder dauerhaft zu sperren und die Nutzerdaten ggf. an  Strafverfolgungsbehörden und an Dritte, deren Rechte durch die Beiträge  des Nutzers verletzt bzw. gefährdet sind, weiterzugeben.

§ 7 Nutzungsrechte

7.1  Der Nutzer räumt dem Anbieter mit Einstellung seines Beitrages (Text,  Bild, /Audio-Datei/Podcast, Video usw.) das Recht ein, diesen  unentgeltlich, sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt zu  veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen, zu verbreiten  und/oder verbreiten zu lassen, sowie auf sonstige Weise Dritten  öffentlich zugänglich zu machen. Von der Rechteeinräumung umfasst ist  die Möglichkeit, Beiträge zum Abruf durch Dritte zur Verfügung zu  stellen und Beiträge zu archivieren. Ebenfalls räumt der Nutzer dem  Anbieter das Recht ein, Beiträge in anderen Medien der Mediengruppe, im  Print-, Online-, Hörfunk- oder TV-Bereich, und durch alle anderen  Nutzungsarten – auch in gekürzter oder in sonstiger Weise bearbeiteter  Form - zu verwenden und/oder zu veröffentlichen bzw. verwenden und/oder  veröffentlichen zu lassen.

7.2 Eine wie auch immer geartete  Vergütung für die Einräumung der Nutzungsrechte und die Verwendung der  Beiträge und Inhalte durch den Anbieter, insbesondere nach § 32ff. UrhG,  ist ausgeschlossen.

7.3 Mit Einstellung seiner Beiträge sichert  der Nutzer zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen kann und  dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig in einer Art verfügt  wurde, welche die vorstehenden Nutzungsrechte des Anbieters  beeinträchtigten könnten. Beim Einstellen von Bildern oder Videos  sichert der Nutzer zu, dass alle darauf erkennbaren Personen der  Veröffentlichung zugestimmt haben.

§ 8 Verstoß gegen Nutzungsbedingungen / Rechtsfolgen

8.1  Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen hat der Anbieter das  Recht, Inhalte und Beiträge des betroffenen Nutzers zu löschen oder den  Nutzer von der weiteren Nutzung des Portals ganz oder teilweise  auszuschließen.

8.2 Verletzt der Nutzer ihm obliegende Pflichten  nach diesen Nutzungsbedingungen, ist er darüber hinaus zum Ersatz der  dem Anbieter entstandenen Aufwendungen, sowie zur Freihaltung und  Freistellung des Anbieters auf erstes Anfordern von Schadensersatz- und  Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht  wurden, verpflichtet. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch Dritte  verursacht wird, soweit dies dem Nutzer zurechenbar ist. Eine  Schadensersatzverpflichtung besteht nicht, soweit den Nutzer kein  Verschulden trifft.

§ 9 Haftung des Anbieters

9.1 Der  Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer  Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober  Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von  Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters, beruhen.

9.2. Im  übrigen haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn  schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt  wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren,  typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Diese Beschränkungen  gelten nicht für Schadensersatzansprüche nach Ziffer 9.1.

9.3  Nutzergenerierte Inhalte unterliegen keiner Kontrolle durch den  Anbieter. Der Anbieter übernimmt aus diesem Grund auch keine  Verantwortung und Gewähr für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit,  Zuverlässigkeit, Authentizität, Freiheit von Rechtsverletzungen Dritter,  Virenfreiheit oder Geeignetheit dieser Inhalte und/oder sonstiger  Aktivitäten von Nutzern. Dies gilt explizit auch für externe links, auf  die im Rahmen von Beiträgen verwiesen wird, egal ob es sich um Beiträge  des Anbieters handelt oder um nutzergenerierte Beiträge.

9.4. Auch  für alle übrigen Inhalte des Portals, insbesondere redaktionelle  Inhalte, übernimmt der Anbieter keine Gewähr für Richtigkeit,  Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die  Brauchbarkeit der Inhalte für den Nutzer.

9.5.  Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten nach dem  Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer  von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des  Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen  müsste.

9.6. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens,  des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für  die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz und für  Schadensersatzansprüche aus der Übernahme einer Garantie.

9.7. Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

9.8.  Soweit eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist,  gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter  und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

9.9. Auf den Transport der  Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter  übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den  Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet  zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht  gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten  Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung ausgenommen  sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners  des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus  missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Passwort entstehen. Da  keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist, kann der  Anbieter schon allein durch seine Anbindung an das Internet und die sich  daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür  übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Anbieter nicht von  Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. In diesem Zusammenhang weist  der Anbieter auch ausdrücklich darauf hin, dass jeder Nutzer selbst  dafür Sorge tragen muss, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus  dem Netz (Viren, Würmer, Trojaner etc. ) geschützt wird.

§ 10 Sonstige Regelungen

10.1 Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

10.2  Sowohl auf diese Nutzungsbedingungen als auch auf etwaige darüber  hinaus bestehende Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und dem  Anbieter findet ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN  Kaufrechts, Anwendung.

10.3 Sollten einzelne Teile dieser  Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so  bleibt die Wirksamkeit im übrigen unberührt.

10.4 Alle  Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen  Nutzungsbedingungen bzw. den zugrunde liegenden Rechtsverhältnissen,  sowie Änderungen oder Ergänzungen hierzu, haben schriftlich zu erfolgen.  Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform; dies  gilt auch für das Klicken auf entsprechende Buttons.
                        
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